Rechtsprechung
| VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.00392 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.00392
- VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.392
- VGH Bayern, 10.07.2017 - 19 ZB 15.1916
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 23.11.2010 - C-145/09
Tsakouridis - Freizügigkeit - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 16 Abs. 4 und Art. 28 …
Auszug aus VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.00392
Gemessen an der Rechtsprechung des EuGH (Az.: C -145/09) seien die hier zugrunde gelegten strafrechtlichen Verurteilungen keine ausreichende Grundlage für den angegriffenen Bescheid. - BVerwG, 03.08.2004 - 1 C 30.02
Aufenthaltserlaubnis; Ausweisung; freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger; …
Auszug aus VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.00392
Hinsichtlich der Beurteilung des angefochtenen Bescheids und der angeführten Voraussetzungen ist auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen (BVerwG, Urteil vom 3.8.2004 - 1 C 30.02 - juris; BayVGH, Beschluss vom 10.10.2013 - 10 ZB 11.607 - juris). - VGH Bayern, 10.10.2013 - 10 ZB 11.607
Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts
Auszug aus VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.00392
Hinsichtlich der Beurteilung des angefochtenen Bescheids und der angeführten Voraussetzungen ist auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen (BVerwG, Urteil vom 3.8.2004 - 1 C 30.02 - juris; BayVGH, Beschluss vom 10.10.2013 - 10 ZB 11.607 - juris). - VG Bayreuth, 11.12.2012 - B 1 K 11.401
Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts; kein besonderer …
Auszug aus VG Ansbach, 18.06.2015 - AN 5 K 14.00392
Auf der anderen Seite besagt das Erfordernis einer gegenwärtigen Gefährdung der öffentlichen Ordnung nicht, dass eine "gegenwärtige Gefahr" im Sinn des deutschen Polizeirechts vorliegen müsste, die voraussetzt, dass der Eintritt den Schaden sofort und nahezu mit Gewissheit zu erwarten ist (VG Bayreuth, Urteil vom 11.12.2012 - B 1 K 11.401 - juris).